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Kommentar zu § 6 TVöD
Umkleidezeit ist Arbeitszeit
Umkleidezeiten und durch das Umkleiden veranlasste innerbetriebliche Wegezeiten sind im Anwendungsbereich des TV-L vergütungspflichtige Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss.
so der Leitsatz des Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 19.9.2012, 5 AZR 678/11 [externer Link / öffnet in eigenem Fenster].
Im Gegensatz zu § 15 Abs. 7 BAT, wonach die Arbeitszeit an der "Arbeitsstelle" begann und endete, und zur Protokollnotiz zu § 15 Abs. 7 BAT, in welcher festgelegt war:
Der Begriff der Arbeitsstelle ist weiter als der Begriff des Arbeitsplatzes. Er umfasst zB den Verwaltungs-/Betriebsbereich in dem Gebäude/Gebäudeteil, in dem der Angestellte arbeitet.
fehlt eine derartige Regelung im dem Urteil zu Grunde liegenden Tarifvertrag der Länder (TV-L).
Weiter führt das BAG aus:
Arbeit ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient. Zur Arbeit gehört auch das Umkleiden für die Arbeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss. Die Fremdnützigkeit des Umkleidens ergibt sich schon aus der Weisung des Arbeitgebers, die ein Anlegen der Arbeitskleidung zu Hause und ein Tragen auf dem Weg zur Arbeitsstätte ausschließt. Im Streitfall kommt hinzu, dass das Tragen der Berufs- und Bereichskleidung der Beschäftigten im OP-Bereich primär hygienischen Zwecken und damit betrieblichen Belangen der Beklagten dient. Da die Arbeit in diesem Falle mit dem Umkleiden beginnt, zählen auch die innerbetrieblichen Wege zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, die der Arbeitnehmer zwingend benutzen muss.
Da auch im § 6 TVöD keine dem ehemaligen BAT entsprechende Regelung aufgenommen wurde, lässt sich das Urteil 1:1 auf den Bereich des TVöD übertragen:
Umkleidezeit ist Arbeitszeit
